Hintergrund des Rundschreibens ist die weiterhin hohe Zahl von geflüchteten Menschen, die nach Deutschland kommen. In dem Rundschreiben wird auf die bereits in diesem Kontext veröffentlichten Rundschreiben verwiesen. Zudem werden bestehende rechtliche Möglichkeiten zur Beschleunigung von Vergabeverfahren im Ober- und Unterschwellenbereich dargestellt. Als Anwendungsbeispiele werden die Herrichtung von vorhandenen Gebäuden, die Errichtung von Gebäuden in Modulbauweise und die Beschaffung von Waren für die Versorgung der ankommenden Geflüchteten genannt.
Rundschreiben des BMWK vom 9.01.2024 als PDF-Datei.
Dieses und weitere Rundschreiben wie das Rundschreiben des MWVLW vom 4. Oktober 2023 zur Verlängerung und Erweiterung von vergaberechtlichen Erleichterungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen finden Sie hier.